Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bienen Meier AG

1. Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Bienen Meier AG erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

2. Angebot und Vertragsschluss
Die Angebote der Bienen Meier AG in Preislisten und Inseraten sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind für uns erst nach schriftlicher Bestätigung verbindlich. Auftragsbestätigungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch erstellt. Die Angaben in unseren Verkaufsunterlagen (Fotos, Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte und sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

3. Preise
Massgebend sind die in unserer Bestellbestätigung genannten Preise. Diese werden für Lagerware zum Zeitpunkt der Bestellung fixiert. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Liefer- und Transportkosten, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4. Mengenrabatte
Mengenrabatte gelten ausschliesslich für die entsprechende Menge des gleichen Artikels bzw. mit gleicher Artikelnummer. Es ist keine Kumulation mit verschiedenen Artikeln (z.B. verschiedene Wabenmasse oder Gläsergrössen) möglich. Mengenrabatte werden nur beim Bezug der entsprechenden Menge in einer Lieferung gewährt.

5. Liefer- und Leistungszeit
Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch die Bienen Meier AG steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung von uns durch Zulieferanten und Hersteller.

Die Bienen Meier AG ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.

6. Tierarzneimittel
Eine Lieferung von Tierarzneimitteln ist nur in der Schweiz möglich.

7. Rückgaberecht
Eine Bestellung kann innert 10 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Ist die Lieferung bei Abgabe der Widerrufserklärung bereits erfolgt, hat der Käufer auf seine Kosten die Ware in der Originalverpackung und in unbeschädigtem Zustand der Bienen Meier AG unverzüglich zurückzusenden, damit die Widerrufserklärung wirksam ist. Hat der Käufer die Ware bereits bezahlt, wird ihm der Warenkaufpreis (exklusiv Liefer- und Transportkosten) zurückerstattet, wenn die Bedingungen für einen wirksamen Widerruf erfüllt sind.

8. Lieferung
Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 4 Tagen nach Warenerhalt der Bienen Meier AG und dem Frachtführer schriftlich angezeigt werden. Beanstandungen betreffend Beschädigung, Verspätung, Verlust oder schlechter Verpackung sind sofort nach Eingang der Warensendung anzumelden. Für Transportschäden haftet die Bienen Meier AG nicht.

9. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Falls der Versand sich ohne Verschulden der Bienen Meier AG verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch die Bienen Meier AG hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

10. Gewährleistung
Die Gewährleistung nach Massgabe der folgenden Bestimmungen beträgt 2 Jahre für neue Waren und 1 Jahr für Occasionswaren, sofern bezüglicher der Gewährleistung nicht im Einzelfall ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Die Ware ist nach Erhalt sofort zu prüfen und eine Mängelrüge gegebenenfalls sofort und schriftlich an die Bienen Meier AG vorzunehmen. Werden die Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist. Dies gilt auch, soweit der Mangel auf unsachgemässe Benutzung, Lagerung und Handhabung der Geräte oder Fremdeingriff sowie das Öffnen von Geräten zurückzuführen ist. Unwesentliche Abweichungen von zugesicherten Eigenschaften der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus. Eine Haftung für normale Abnutzung sowie Verbrauchsmaterial/Zubehör/beigelegte Batterien/Akkus ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche gegen die Bienen Meier AG stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

Die Gewährleistung beschränkt sich ausschliesslich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Lieferungsgegenstände.

11. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Bienen Meier AG.

12. Zahlung
Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung im Voraus mittels einer der akzeptierten Kreditkarten oder Postfinance Direct Debit, bar bei Selbstabholung oder gegen Rechnung innert 30 Tagen rein netto zahlbar, soweit nicht anders vereinbart wird. Eine Lieferung gegen Rechnung steht nur registrierten Käufern zu, wobei die Bienen Meier AG in jedem Fall und ohne Angabe von Gründen Vorauszahlung verlangen kann. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, d.h. zu Lasten des Käufers per Paketpost, Spedition oder eigenem Fahrzeug, ausser es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Bienen Meier AG über den Betrag verfügen kann. Gerät der Käufer in Verzug, so ist die Bienen Meier AG berechtigt, für die Zeit nach Ablauf der eingeräumten Zahlungsfrist Zinsen in Höhe von 5 % zu berechnen, ohne dass es einer Mahnung bedarf.

13. Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen die Bienen Meier AG, als auch gegen ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für Folgeschäden aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt.

14. Datenschutz
Die Bienen Meier AG ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) zu verarbeiten. Persönliche Käuferdaten werden vertraulich behandelt und nur im Rahmen der Bonitätsprüfung an Dritte weitergegeben.

15. Gerichtsstand
Künten ist ausschliesslich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht. Das Wiener Kaufrecht wird ausgeschlossen.

Bienen Meier AG,
Künten, 1. Februar 2016